Presseerklärung zur Bürgersaalsanierung

Gemeinsame Presseerklärung der Kaufunger Wählergemeinschaft und der Grünen Linken Liste Kaufungen Wohl der Gemeinde ist gefährdet Bürgermeister sollte Notbremse ziehen (§63) Die Sanierung des Bürgersaals sollte noch im Juni 2011 1,8 Millionen kosten. Der Vorsitzende des Projektausschusses und der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses (beide CDU) haben sich aber nach eigener Aussage leider getäuscht. Eine […]

Haushaltssanierung – konkrete Vorschläge

Da von der Sanierung des Bürgersaales kein Impuls für die Ortskernbelebung der Gemeinde ausgeht, schlagen KWG und GLLK vor, nur eine energetische Sanierung vorzunehmen, welche 1,4 Millionen Euro kosten würde. Damit wäre 1 Millionen Euro gespart. Die Sanierung steht, so der Vorsitzende des Projektausschusses, „auch unter dem Aspekt der defizitären Haushaltssituation.“ KWG und GLLK teilen […]

Positionspapier zur energetischen Sanierung des Bürgersaals

Die Gemeinde Kaufungen braucht einen Gesamtentwicklungsplan. Ohne einen solchen Plan macht auch die Sanierung des Bürgerhauses keinen Sinn. Wir haben dazu in der Planungskommission konkrete Vorschläge gemacht und einen Zeitplan vorgeschlagen. Uns ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger an dem Prozess beteiligt werden. Nach unserem Verständnis kann eine Ortsentwicklungsplanung nur unter aktivem Einbezug aller […]

Positionspapier zur Änderung
des §121 HGO
Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Positionspapier als Download Trotz weiter bestehender Kritik begrüßt die Grüne Linke Liste Kaufungen den Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP für ein Gesetz zur Änderung der § 121 der Hessischen Gemeindeordnung. Eine sinnvolle Korrektur findet durch den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/4653 zu Drucksache 18/4031) statt. Durch die Änderung werden Rechtsunsicherheiten ausgeschlossen, der […]

iPads in der Gemeindevertretung

Die “Niesetaler CDU will für 41 Gemeindevertreter Tablet-Computer” anschaffen. Schnell füllen sich die Kommentarspalten in der hna online. Leider immer noch anonym, wobei sich natürlich auch die Frage stellt, wer bei diesem Thema irgendetwas anonym ausdrücken muss und will. Die GLLK beschäftigt sich nun schon einige Woche mit dem Thema. Die Stadt Göttingen hat diesen […]