Nach mehreren Jahren Engagement für die Belebung der Ortsmitte hat sich in einem Klima des Gegeneinanders die Vertretung für die Sanierung des Bürgersaals entschieden. In der Öffentlichkeit wird behauptet, dass die Kosten bei 1,8 Millionen gedeckelt werden können, obwohl alle wissen, dass das nicht stimmt. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt bedeutet dieser Betrag Schönrechnerei, da wesentliche notwendige Funktionsteile sowie insbesondere das Fundament und die Statik weder untersucht noch kostenmässig berücksichtigt sind. Die Entscheidung, so wie sie durchgedrückt wurde, ist nach dem Motto: „Koste es, was es wolle!“ gefallen. Darauf hat die GLLK in den Ausschusssitzungen aufmerksam gemacht.
Obwohl ein Übertragen der Fördermittel für die energetische Sanierung ins kommende Jahr eine Entscheidung ohne Zeitdruck möglich gemacht hätte, haben CDU und Grüne mit falsch begründeten Anträgen die Gemeindevertretung instrumentalisiert.
Egal ob es Ministerien sind oder Bürgermeister von Gemeinden mit vergleichbarer Struktur wie Kaufungen, gleich ob Landeseinrichtungen oder Parteizentralen, der Tenor ist eindeutig: Die Lebensmittelmärkte müssen wieder in die Zentren zurück. Noch im Jahr 2007 ging die CDU Kaufungen mit dieser Erkenntnis hausieren. Hier findet sie Unterstützung bei Bundesminister Ramsauer (CSU) im Juni 2011: „Städte, die zu Lasten ihrer Zentren und ihrer Nachbargemeinden Flächen auf der Grünen Wiese ausweisen, sollten von der auf die Innenentwicklung ausgerichteten Städtebauförderung ausgeschlossen werden.“
Dass nun ein einzelnes Mitglied der Gemeindevertretung, welches nach eigenem Bekunden selbst überhaupt nicht in Oberkaufungen einkauft, die Lebenssituation der Oberkaufunger Bevölkerung und hier insbesondere der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger mit dieser Entscheidung verschlechtert, ist nicht hinnehmbar.
Dass Bündnis90/Die Grünen am 21.6.11 vermutlich die Bebauung des Riffergeländes mit einem Lebensmittelmarkt ermöglicht haben, gegen einen Bürgerbefragung gestimmt haben und sich als kleiner Koalitionspartner der CDU wohlfühlen, dafür wird die Kaufunger Bevölkerung leider teuer bezahlen müssen. Diese Entscheidung macht deutlich, dass eine sozial ausgerichtete Politik weder mit den Grünen noch mit der CDU möglich ist. Diese Fehlentscheidungen auf Kosten der Menschen in unserer Gemeinde lassen sich weder mit einer Familienkarte noch mit einem Innovationspreis ausgleichen.
In Folge dieser Entscheidung erklärt Reinhold Liphardt seinen sofortigen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Gemeindevertretung.
Die Grüne Linke Liste Kaufungen wird sich nach der Sommerpause zur Neuaufstellung äußern.