Guten Tag Herr Schmidt,
auf der Internetseite der CDU ist zu lesen:
„Eine Verbesserung der Einnahmesituation sollte nach Meinung der CDU über die positive Bevölkerungsentwicklung in Kaufungen erreicht werden. Es kann nicht sein, dass wir in unserer Gemeinde die Infrastruktur bereitstellen, z.B. Straßenbahn, Kindergärten usw. und der „Zuzug“ aber in unseren Nachbargemeinden erfolgt. Die uns so z.B. verloren gehenden Schlüsselzuweisungen, sind schwer an anderer Stelle zu generieren. Hier müssen die bestehenden Entwicklungsmöglichkeiten in Kaufungen dringend genutzt werden, Kaufungen darf hier den Anschluss nicht verpassen.“
Wenn ich zu diesem Thema recherchiere, dann stoße ich meist auf Quellen und dies auch unabhängig von parteipolitischer Prägung, die folgendes vermitteln: Die ökonomische Bilanz in Sachen Neubaugebiete sieht keinesfalls so aus, dass die Rechnung „Neue Baugebiete – Verbesserung der Finanzsituation“ aufgeht. In einem Antrag, den Sie zusammen mit Herrn Strube unterzeichnet haben, heißt es dazu richtigerweise: „Für eine moderate Siedlungspolitik vor dem Hintergrund des demographischen Wandels hat die Entwicklung der Flächen rund um den Kreisel Vorrang. Die Flächen auf den Stolläckern werden als mittel- bis lanfristiges Entwicklungspotential angesehen, sofern sich zukünftig weiterer Bedarf ergeben sollte.“ Mit diesem Satz setzen Sie – und ich unterstütze Sie darin – eine klare Priorität. Zugleich jedoch kann man den Text auf Ihrer Internetseite so verstehen, dass Sie die Prioritäten doch auf die Neuausweisung von Baugebieten legen sollte. Die Aussagen von Herrn Wiegand von Kleist in der Planungskommission gehen sogar explizit in diese Richtung und stehen nicht im Einklang mit dem angesprochenen Antrag.
Nun bezweifle ich nicht, dass auch Sie Quellenstudien betreiben. Daher würde ich mich freuen, wenn Sie mich über Beispiele informieren könnten, wo sich die Finanzsituation einer Gemeinde sich langfristig durch die durch neue Einwohner entstehende Schlüsselzuweisungen verbessert hat, auch dann wenn die Kosten für die Neuerschließung von Baugebieten eingerechnet wurden.
Im Zusammenhang mit diesem Thema möchte ich nochmals an die Fahrt nach Darmstadt am 24.3. erinnern. Ich würde mich freuen, wenn auch Mitglieder der CDU die Fahrt nach Darmstadt mitmachen, damit wir gemeinsam eine moderate Siedlungspolitik um den Kreisel hinbekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Andreae