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Klimaschutz in Kaufungen

Im Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses Bauen Planen Umwelt und Energie heißt es:

Bürgermeister Roß ergänzt die Ausführungen zu den Förderprogrammen. Er betont die Notwendigkeit, das Klimaschutzmanagement/Quartiersmanagement als hauptberufliche Stelle einzurichten. Die Mittel hierfür müssten in den zukünftigen Haushaltsplanungen berücksichtigt werden. In den vergangenen Jahren habe die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung dies nicht möglich gemacht. Inzwischen habe die Gemeinde bei der Haushaltskonsolidierung so große Fortschritte gemacht und einen ausgeglichenen Haushalt erreicht, dass man das Augenmerk stärker auf die Umsetzung der KSK (Klimaschutzkonzept) richten sollte. Denkbar wäre im nächsten Jahr 2018 die notwendige Voraussetzung dafür zu schaffen und für 2019 die Einrichtung einer entsprechenden Stelle zu planen.

Unser Vertreter im Ausschuss machte deutlich, dass es wohl auch schon möglich wäre, die Fördervorraussetzung im der ersten Hälfte zu klären, so dass schon in der zweiten Jahreshälfte die Stelle besetzt werden könnte. Folglich nun unser Antrag dazu:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kaufungen möge beschließen:

Klimaschutzmanager

1. Zu Beginn der zweiten Jahreshälfte 2018 wird die Stelle für eine Klimaschutzmanagerin bzw. einen Klimaschutzmanager eingerichtet, um das Klimaschutzkonzept weiter umzusetzen.
2. Die Fördervoraussetzung sind zeitnah zu klären, so dass die Förderung in der zweiten Jahreshälfte beginnen kann.
3. Parallel aber unabhängig davon werden mit den Nachbargemeinden in Sachen Klimaschutzmanagement die Synergien ausgelotet. Dem Ausschuss Bauen Planen Umwelt und Energie ist zu Beginn der zweiten Jahreshälfte von den Schritten und Ergebnissen diesbezüglich zu berichten.

Begründung
In der Sitzung des Ausschusses Bauen, Planen, Umwelt und Energie vom 6.11.17 wurde von allen Beteiligten deutlich gemacht, dass die Gemeinde Kaufungen die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes vorantreiben sollte.
Es bestand Einigkeit darin, zu Beginn des kommenden Jahres die Fördervoraussetzungen zu klären.

Die Gemeinde erfährt in ihrem Bemühungen in Sachen Klimaschutz durch eine solche Stelle eine sinnvolle und nötige Unterstützung. Die Ziele, die konkret im Ausschuss zu fassen sind, können der Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit, die Moderation der Umsetzung des Gesamtkonzeptes, die Verankerung von Klimaschutzaspekten in Verwaltungsabläufen sein.

Aufgrund der Dringlichkeit, den Klimaschutz voranzubringen, ist es sinnvoll, die Stelle einer Klimaschutzmanagerin bzw. eines Klimaschutzmanagers schnellstmöglich zu besetzen. Das bedeutet auch, dass die Klärung der Fördervoraussetzungen einen priorisierten Stellenwert erhält und die betreffenden Ausschüssen in den ersten Sitzungen des Jahres 2018 sich mit diesem Thema befassen müssen.

Finanzielle Auswirkungen
Die Finanzierung im Jahr 2018 ist möglich durch einen Verzicht auf die Versendung von Papierunterlagen für die Gemeindevertretung. Siehe Antrag: Recht auf Papierlosigkeit oder Antrag auf Einführung von Tablets.

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