Ach, unsere hna!

Darf man die Hoffnung aufgeben, dass die hna objektiv berichtet, sich gut informiert, präzise recherchiert? Oder ist es einfach hoffnungslos und nicht verwunderlich, dass selbst manche GemeindevertreterInnen ihr Abo gekündigt haben und die hna nicht in die Hand nehmen?

Die GLLK hat ein starkes Interesse an einer Lokalpresse, die den Bürgerinnen und Bürgern Informationen liefert und so zur Meinungsbildung beiträgt. Dazu gehört eine gründliche Recherche, dafür muss man mal nachfragen und sich erkundigen. Doch so mancher Kommentar macht den Eindruck, als sei er aus “dem Bauch” heraus geschrieben worden. Das macht sicherlich Spaß, aber dennoch: Muss denn das sein? Wem nützt das, außer denen, die sich an Polarisierungen erfreuen?

Im folgenden ein Kommentar von Holger Schindler aus der hna vom 10. Oktober 2011 und eine Reaktion vom Gemeindevertreter Jochen Lody (Bündnis90/Die Grünen):

Guten Tag Herr Schindler!

Mir fällt zu Ihrem heutigen Kommentar keine richtig freundliche Formulierung ein, um Ihnen zu sagen, dass Sie, in dem Thema ein ziemliches Informationsdefizit haben.

Mir scheint es auch sinnvoll, dass Sie sich mit Ihren Kollegen Stier und Jünemann einmal austauschen. Herr Stier war in Kaufungen während der entscheidenden Sitzung anwesend, Frau Jünemann scheint einen guten Gesamtüberblick zu haben. Wenn die HNA Platz hätte für eine richtige Fortsetzungsgeschichte, mit zumindest ortspolitischer Bedeutung, würde es sich lohnen das Thema aufzuarbeiten.

Die Gemeindevertretung Kaufungen hat einen Beschlussvorschlag aus Baunatal vorgelegt bekommen, der angeblich zwingend war.

Die zugrundliegenden Informationen haben bis zu neun Monate gebraucht, um die Gemeindevertreter zu erreichen. Dadurch entstand, und hier darf ich getrost Absicht unterstellen, der Zeitdruck.  Wir hätten vor knapp einen Jahr entscheiden können. Die Stellungnahme des Beratungsbüros BBH datiert vom 18.11.2010. Sie enthält nur keine Empfehlung für eine Kooperation mit E.ON. …

Für die Gemeindevertreter von CDU, Grünen, GLLK war die Entscheidung gegen den Kooperationsvertrag mit E.ON somit zwingend. Gegen diese Entscheidung hat der Bürgermeister, auf Anraten der Ersten Stadträtin von Baunatal, Einspruch eingelegt. Die zweite Entscheidung für einen Konzessionsvertrag, gegen die es keinen Einspruch gibt, wurde mit Stimmen der SPD, Grünen, GLLK und einer Stimme der KWG gegen die CDU abgelehnt. Für diese Entscheidung gab es eine Empfehlung des Beratungsbüros, wenn man denn keine Kooperation wollte. Gegen eine eigenständige Entscheidung Kaufungens gab es seitens der SPD Widerstand.

Das Energiewirtschaftsgesetz bestimmt ein Jahr Karenzzeit nach Auslaufen des Konzessionsvertrages §48 Absatz 4. Das wäre der 31.12.2012. Danach wird natürlich auch weiter Strom geliefert es ist allenfalls möglich, dass die Konzessionsabgabe gekürzt würde. Auch das ist unwahrscheinlich (bisher nirgendwo passiert), wäre aber für den Verbraucher gut, da die Konzessionsabgabe ein durchlaufender Posten auf der Rechnung ist (1,3 Cent kwh) und die Rechnung um den Betrag gekürzt würde.

Es geht in Kaufungen also kein Licht aus. Die Gemeindevertreter sind sich sicher nicht einig, aber durch das von Baunatal geführte Verfahren eben auch sehr eingeengt.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Lody