Presseerklärung zur A 44

Teuer, laut und überflüssig
GLLK erteilt A44-Planung eine deutliche Absage

Kaufungen- Als zu teuer, zu laut und aufgrund der neusten Verkehrszahlen vollkommen überflüssig bezeichnet die Grüne Linke Liste Kaufungen die jetzt bekannt gewordene Planung der A44 im Bereich Kaufungen/Helsa.

Alle neueren seriösen Zahlen entziehen der ursprünglichen Planung der Autobahn jegliche Grundlage, so Steffen Andreae, Fraktionsvorsitzender der GLLK. Gegenüber den ursprünglichen Zahlen ist nach der letzten amtlichen Zählung die Verkehrsbelastung um bis zu 40% zurückgegangen.

Dass auch vom zusätzlichen LKW-Transitverkehr ein zum Teil unerträglicher Lärm und Gestank ausgeht, wird auch von der GLLK gesehen. Abhilfe könne aber mit weit weniger Eingriffen in die Landschaft geschaffen werden. Gerade Helsa und Kaufungen haben in den 80ger Jahren sinnvolle Ortsumfahrungen gebaut, die die Menschen entlasten. Das nun gerade diese Orte die Leidtragenden der Autobahnplanung sein sollen, wenn sich der Verkehr nach Rückbau der B7 wieder durch die Ortslagen schlängele und der Autobahnlärm vom Ortsrand die Grundstückspreise fallen lasse, könne kaum nachvollzogen werden.

Auch der Aufwand für die Umsetzung einer längst veralteten Planung für insgesamt 1,8 Mrd € lässt sich nicht mehr rechtfertigen, so die GLLK. Erst recht nicht, da entlang der Trasse, aber nicht nur dort, alle kommunalen Haushalte den Notstand angemeldet haben. Während rechts und links der Autobahn Schwimmbäder und Büchereien geschlossen, soziale Einrichtungen reduziert und Gebühren für den Bürger erhöht werden müssen, wird gleichzeitig die wohl teuerste Autobahn  Deutschland gebaut. Ein Widerspruch, der die Menschen aufschrecken lassen sollte, denn auch hierbei handelt es sich um Steuergelder, die zusätzlich auch in Nordhessen erwirtschaftet werden müssen.

Würde es wirklich darum gehen, den Wirtschaftsstandort Nordhessen zu verbessern, können mit weit weniger Geld, zum Beispiel in die Kommunikationsinfrastruktur, ein vielfaches an Wertschöpfung entstehen. Aber, so Steffen Andreae, selbst die Bundesregierung gibt in ihrer letzten Stellungnahme zum Planungs- und Finanzierungsstand der A44 unumwunden zu, dass es um die Verbindung der Wirtschaftszentren Rheingebiet mit Ostdeutschland und Billiglohnländer Osteuropas geht, Nordhessen wird als reines Transitgebiet missbraucht, die Waren ziehen weiter, Lärm und Gestank bleiben hier.

Die Menschen im Lossetal müssen umfassend und rechtzeitig über den Planungsstand informiert werden und Gelegenheit erhalten, hierauf Einfluss zu nehmen. In diesem Zusammenhang, dankt der Fraktionsvorsitzende der GLLK ausdrücklich der HNA für den mutigen Schritt, die Planungsunterlagen des Verkehrsministeriums zu veröffentlichen und der Bevölkerung zugänglich zu machen. Eine Aufgabe, die eigentlich von den Planern und politisch Verantwortlichen hätte geleistet werden müssen. Diese äußern sich aber bis heute immer nur bruchstückhaft und ließen nur so viele Informationen an die Öffentlichkeit, wie unbedingt unvermeidbar wäre. Transparenz und Bürgerbeteiligung sehen anders aus.

Unsere Presseerklärung im hna-Abdruck