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Presseerklärung zum Bürgerhaushalt

11. Januar 2011

Die Grüne Linke Liste Kaufungen begrüßt den Schritt von Bürgermeister Arnim Ross, mit einer Veranstaltung am 18. Januar den Bürgerinnen und Bürgern Informationen und Einblicke in den Gemeindehaushalt 2011 zu geben. Der Dialog mit den Kaufungern ist der GLLK – nicht nur bei diesem Thema – wichtig und stärkt die Gemeinde.

Wir unterstützen es, dass Kaufungen den Weg zu einem Bürgerhaushalt beschreiten will. Dazu ist eine Informationsveranstaltung zu Beginn sinnvoll. Natürlich ist dies nur ein erster Schritt. Zu Beginn geht es um Information, am Ende mag ein Bürgerhaushalt stehen. Die über 140 Städte und Gemeinden in Deutschland, die diesen Weg schon gegangen sind, brachten unterschiedliche Resultate hervor. Welche Richtung in Kaufungen eingeschlagen wird, kann sich erst in den nächsten Jahren zeigen. Wenn wir gemeinsam am Ball bleiben.

Für einen Bürgerhaushalt ist Information äußerst wichtig. Dazu trägt die Veranstaltung bei. Die Grüne Linke Liste Kaufungen hat ein Informationsblatt zum Thema Bürgerhaushalt veröffentlicht, welches in den nächsten Tagen verteilt wird und an verschiedenen Orten ausliegt. Auch bei der Veranstaltung am 18. Januar können sich die Bürgerinnen und Bürger darüber informieren.

Ein Bürgerhaushalt ist zuerst ein Anhörungsverfahren, welches ermöglicht, dass das Handeln der Verwaltung mit dem Bürgerwissen ergänzt werden kann. Dadurch und durch eine verbesserte Information entsteht mehr Akzeptanz, ein Austausch über die unterschiedlichen Vorstellungen der Gestaltung findet statt. Das Kostenbewusstsein nimmt zu. Im Idealfall werden die Bürger zu mehr Engagement angeregt. Eine transparente Politik trägt zu einem Abbau von Parteienverdrossenheit bei, fördert die Demokratie. Ein äußerst positiver Nebeneffekt ist ein Imagegewinn durch Kaufungen. Die Gemeinde wird attraktiver für Menschen, die ihr Umfeld aktiv mitgestalten wollen.

Die Initiative zu einem Bürgerhaushalt in Zeiten knapper Kassen hat logischerweise eine schalen Beigeschmack. Das Geld ist knapp und nun wird den Bürgerinnen und Bürgern ein Forum geboten, so dass sie selber entscheiden, was sie sich nicht mehr leisten können. Dem kann dadurch entgegen gewirkt werden, dass diese Veranstaltung die erste in einer langen Reihe ist. Ein Anfang ist gemacht, das begrüßen wir. Diese Veranstaltung ist ein erster Schritt, gemeinsam werden wir dort die ersten Erfahrungen sammeln. Neue Schritte sind oft ungewohnt. Aber als mutige Kommune können wir diese wagen, auf dem Weg hin zu einer Bürgerkommune. An diesem Prozess wollen wir uns aktiv beteiligen.