In dem hna Artikel zur Stiftskirche vom 8. Juni 2012 heißt es in der Überschrift: “Der Zeitplan für die Sanierung der Stiftskirche wird umgekrempelt, weil Geld von Bund und Land fehlt.” Ja, aber warum denn eigentlich?
Die Vertreter der Grünen Linken Liste Kaufungen haben schon mehrfach auf die Zusammenhänge zwischen der Bundes- und Landespolitik hingewiesen. So hat zum Beispiel eine Schuldenbremse in Bund und Land zur Folge, dass die Aufgaben an die Kommune weitergegeben werden. Aber die nötige Finanzierung dazu wird hier nicht ankommen. Die Gemeinden haben ja auch vor wenigen Tagen mir ihrer Klage zum Thema Mindestverordnung verloren. Dabei ging es ja um etwas sehr redliches: Wenn das Land eine Aufgaben zuweist, dann muss auch der Überweisungsträger ausgefüllt werden. Könnte man denken. Aber so ist es eben nicht. Und das hat auch gute Gründe. Denn Bund und Land geht das Geld aus.
Wenn die A44 das Lossetal verschandelt, dann hat das nicht nur die Auswirkungen, dass wir weniger Touristen nach Kaufungen bekommen und selber vielleicht auch keine Lust mehr haben auf einen Spaziergang über den Grimmsteig. Sondern es hat auch zur Folge, dass wir in Kaufungen weniger Geld zur Verfügung haben.
Wenn in dem angesprochenen Artikel auf die Zusammenhänge verwiesen wird oder wenn die Grüne Linke Liste in der Gemeindevertretung von Spanien und Griechenland spricht, dann wird – und das ist richtig so – über die Zusammenhänge gesprochen. Damit sind wir also ganz bei der Sache.