Die SPD wird zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Finanzierung der jüngst beschlossenen neuen Kindertagesstätte stellen. Wie in der letzten Ausgabe des Infobriefs mit dem Antrag der CDU, setzen wir uns hier mit diesem Antrag auseinander. Der Antrag teilt sich in sieben Punkte mit einer anschließenden Begründung. Vorab: Klar ist, dass wir die […]
Vor einiger Zeit haben wir einige Anfragen in Sachen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gestellt. Wir schlugen unter anderem eine Ergänzung der Geschäftsordnung mit folgendem Absatz vor: (4) Es ist auch Aufgabe der Ausschüsse sich allgemein mit Angelegenheiten des Ausschusses zu beschäftigen. Dafür ist weder eine Beauftragung durch die Gemeindevertretung noch ein Antrag der Vertretung nötig. Die […]
Am 6. Oktober ist die Gemeinde Kaufungen nach Beschluss der Gemeindevertretung der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen beigetreten. Die dabei unterstützte Charta wollen wir nach Kräften unterstützen und teilen damit selbstverständlich auch die inhaltlich getroffenen Aussagen. Beieindruckend ist, dass es zu keinem einzigen inhaltlichen Punkt auch nur eine einzige kritische Stellungsnahme gab. Diese nun getroffenen Leitlinien gehen […]
Am 26. September, einen Tag nach der Haupt- und Finanzausschusssitzung, legt die SPD einen Antrag vor, der schon am 14. September geschrieben worden war. Im Antrag geht es um die Frage, wie die Folgekosten der neuen Kita, die im Antrag mit 418.000 Euro beziffert sind, geschultert werden können. Dazu wird ein offener Prozess im Rahmen […]
