Die Partizipation möglichst aller Menschen an politischen Prozessen zu ermöglichen und Bürgerbeteiligung zu stärken, ist für uns ein Querschnittsthema, dass sich durch alle politischen Bereiche zieht. Lange Zeit wurde das Engagement der Bürgerinnen und Bürger jedoch von Seiten der Kommunalpolitik und Verwaltung nicht als Bereicherung, sondern als Einmischung verstanden. Wir wollen eine neue politische Kultur, […]
Ohne dich wird es mit der Demokratie nichts. In Kaufungen haben wir schon viel über Bürger*innenbeteiligung gesprochen, leider sind wir in vielen Bereichen noch nicht so weit, wie es sich die GLLK wünschen würde. Aber jetzt haben wir eine konkrete Bitte an dich: Die Gemeinde Kaufungen sucht für den 14. März noch dringend Wahlhelfer*innen. Menschen, […]
Die schwierigen Dinge macht man wohl besser im Geheimen. Die CDU nennt es Pseudo-Bürgerbeteiligung und selbst die Kommunalaufsicht meint: Außerdem sollte der beschlossene Grundsatz der Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Arbeitskreises aufgrund der mangelnden Transparenz überprüft werden. Gut ist, dass wir jetzt wissen, wie wir die Hessische Gemeindeordnung umgehen können, wenn sie uns mal nicht passt: […]
Nachdem der Parteivorsitzende der CDU in Kaufungen sich in Sachen Bürgerbeteiligung in der letzten Gemeindevertretersitzung äußerte, wollen wir heute erneut auf die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU hinweisen. Die Positionen, die in Kaufungen von Seiten der CDU in Sachen Bürgerbeteiligung vertreten wird, fallen weit hinter den Status Quo und hinter die aktuelle Forschungslage zurück. Wir müssen […]
Heidelberg Die Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung wurden vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung erarbeitet und im Juli 2012 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Sie bilden die Grundlage für alle laufenden Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg. Um die Ernsthaftigkeit zu unterstreichen, wurde auch eine Satzung über Verfahrensregeln für Bürgerbeteiligung verabschiedet. Gießen Kern der neuen Beteiligungskultur ist u.a.: Künftig wird eine Vorhabenliste […]
