Charta der Energiewende in Nordhessen

Am 14.2.19 soll in der Sitzung der Gemeindevertretung die Charta der Energiewende in Nordhessen beschlossen werden. Das ist selbstverständlich mehrheitsfähig, führt aber zu einer Kritik, die von Harald Welzer in einem lesenswerten Interview folgendermaßen ausgedrückt wird: Ist es denn überhaupt an uns als Bürgern und Verbrauchern, immer noch mehr zu tun – ist es nicht […]

Klimaschutz in Kaufungen

Im Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses Bauen Planen Umwelt und Energie heißt es: Bürgermeister Roß ergänzt die Ausführungen zu den Förderprogrammen. Er betont die Notwendigkeit, das Klimaschutzmanagement/Quartiersmanagement als hauptberufliche Stelle einzurichten. Die Mittel hierfür müssten in den zukünftigen Haushaltsplanungen berücksichtigt werden. In den vergangenen Jahren habe die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung dies nicht möglich gemacht. […]

Arbeitskreis zur Finanzierung der neuen Kindertagesstätte

Die schwierigen Dinge macht man wohl besser im Geheimen. Die CDU nennt es Pseudo-Bürgerbeteiligung und selbst die Kommunalaufsicht meint: Außerdem sollte der beschlossene Grundsatz der Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Arbeitskreises aufgrund der mangelnden Transparenz überprüft werden. Gut ist, dass wir jetzt wissen, wie wir die Hessische Gemeindeordnung umgehen können, wenn sie uns mal nicht passt: […]

Erhöhung der Kitagebühren in Planung

Die SPD wird zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Finanzierung der jüngst beschlossenen neuen Kindertagesstätte stellen. Wie in der letzten Ausgabe des Infobriefs mit dem Antrag der CDU, setzen wir uns hier mit diesem Antrag auseinander. Der Antrag teilt sich in sieben Punkte mit einer anschließenden Begründung. Vorab: Klar ist, dass wir die […]

Antrag der SPD im Ausschuss

Vor einiger Zeit haben wir einige Anfragen in Sachen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gestellt. Wir schlugen unter anderem eine Ergänzung der Geschäftsordnung mit folgendem Absatz vor: (4) Es ist auch Aufgabe der Ausschüsse sich allgemein mit Angelegenheiten des Ausschusses zu beschäftigen. Dafür ist weder eine Beauftragung durch die Gemeindevertretung noch ein Antrag der Vertretung nötig. Die […]

Grüne Linke Liste Kaufungen | 2021