Sowohl im Haushalts- und Finanzausschuss durch Herrn Wiegand-von-Kleist und bei einer Rede während der letzten Gemeindevertretung durch Herrn Erwin Schmidt wurde als Beispiel für unsere Arbeit die Stadt Immenhausen erwähnt. Nun ist jedoch unklar, inwiefern die Stadt Immenhausen, die ca. 5.000 Einwohnenden weniger hat als Kaufungen, für uns ein Beispiel darstellen kann. Möglicherweise ging Ihnen […]
Die Grüne Linke Liste Kaufungen lädt für heute abend um 19 Uhr in die Haferbachhalle. Passend dazu hatte die HNA gestern dazu ausführlich berichtet. In mehreren Diskussionsrunden soll ausführlich über Themen diskutiert werden, die im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung stehen. Denn: Noch ist nichts entschieden! Folgende Themen werden diskutiert: Gibt es überhaupt Bedarf? Welche […]
Das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat sich mal wieder mit der Kommunalen Verschuldung beschäftigt. Untersucht und dargestellt wird der Zeitraum zwischen 1998 und 2009. Besonders auffällig in der Entwicklung der Schulden ist, dass es den Kommunen im Betrachtungszeitraum nicht gelingt, die Schuldenlast signifikant zu senken. In Folge der Krisenjahre 2001/2002 oder 2008/2009 ist ein Finanzierungsdefizit […]
Wie oft brennt es eigentlich in Autobahntunneln? Der Deutsche Feuerwehrverband und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe haben hierzu leider keine Informationen. Anders sieht es in Österreich aus. In ganz Österreich gibt es in allen Tunneln pro Jahr ca. 11 Brände. Dabei ist wichtig zu wissen, dass mehr als die Hälfte aller Brände in Tunneln […]
In einem Artikel zu den Kommunalfinanzen bin ich auf folgende Formulierung gestoßen: Einbeziehung der kommunalen Verschuldung in die Defizitobergrenze des Fiskalpaktes. Was heißt das denn jetzt genau? Ich habe Ingbert Liebing angeschrieben, der mir dazu folgendes antwortete: Mit dem Fiskalpakt verpflichten sich 25 der 27 EU-Staaten dazu, ihre Haushaltsdefizite in den Griff zu bekommen und […]
