Erhöhung der Kitagebühren in Planung

Die SPD wird zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Finanzierung der jüngst beschlossenen neuen Kindertagesstätte stellen. Wie in der letzten Ausgabe des Infobriefs mit dem Antrag der CDU, setzen wir uns hier mit diesem Antrag auseinander. Der Antrag teilt sich in sieben Punkte mit einer anschließenden Begründung. Vorab: Klar ist, dass wir die […]

Antrag der SPD im Ausschuss

Vor einiger Zeit haben wir einige Anfragen in Sachen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gestellt. Wir schlugen unter anderem eine Ergänzung der Geschäftsordnung mit folgendem Absatz vor: (4) Es ist auch Aufgabe der Ausschüsse sich allgemein mit Angelegenheiten des Ausschusses zu beschäftigen. Dafür ist weder eine Beauftragung durch die Gemeindevertretung noch ein Antrag der Vertretung nötig. Die […]

Rede zum CarSharing
12. November 2015

Rede von Steffen Andreae zum CarSharing Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bedanke mich dafür, dass wir so weit gekommen sind, dass wir nun ein CarSharing-Angebot vorliegen haben. Doch das Angebot hat leider auch Haken. Wir steigen nicht in der unteren, sondern zumindest in der mittleren Preisklasse ein. Das wird es etwas schwerer machen, […]

Rede zur Willkommensstruktur
12. November 2015

Rede von Steffen Andreae zum Antrag „Kaufungen schafft Willkommenstruktur“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen haben wir diesen  Antrag auf den Weg gebracht. Der Antrag ist zu einem großen Teil ein Prüfauftrag und ich gehe davon aus, dass eine weitsichtige Verwaltung – unabhängig eines solchen Antrags – sich viele der Fragen […]

Zum Bericht der Gemeindebetriebe Kaufungen
12. November 2015

Rede von Steffen Andreae Meine sehr verehrten Damen und Herren, den Bericht nehmen wir nur zur Kenntnis, was ja an sich noch keine Äußerung ist, ob etwas für gut oder für schlecht befunden wird. Und doch kann man davon ausgehen, dass wir nicht leichtfertig Dinge zur Kenntnis nehmen. Wenn wir sehen, dass jemand absichtlich z.B. […]

Grüne Linke Liste Kaufungen | 2021