Im Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses Bauen Planen Umwelt und Energie heißt es: Bürgermeister Roß ergänzt die Ausführungen zu den Förderprogrammen. Er betont die Notwendigkeit, das Klimaschutzmanagement/Quartiersmanagement als hauptberufliche Stelle einzurichten. Die Mittel hierfür müssten in den zukünftigen Haushaltsplanungen berücksichtigt werden. In den vergangenen Jahren habe die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung dies nicht möglich gemacht. […]
Wie die Verwaltung auch in jedem Haushalt nochmal deutlich macht, soll die Gemeindevertretung nicht darüber steuern, dass sie mal diesen Betrag oder mal jenen Betrag erhöht. Wichtig ist das Steuern über Ziele. Diese müssen natürlich formuliert werden. Wir haben das vor einiger Zeit durch einen Antrag in der Gemeindevertretung ins Rollen gebracht. Darauf traf sich […]
Zum Teil ist der Klimaschutz in den Gemeinden ja davon abhängig, ob es dafür Fördergelder gibt. Das ist aus ökonomischen Gründen zu verstehen, von der Sache her jedoch nicht. Nun liegt der Vorschlag vor, Schelllladesäulen für Elektrofahrzeuge zu installieren. Da haben wir im Grunde gar nichts dagegen, auch wenn wir eher die bestehenden Tankstellen dazu […]
Schon vor drei Jahren brachten wir nach gründlicher Recherche einen Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht, der der Gemeinde bis heute mindestens 75.000 Euro gespart hätte (und hier hatten wir schon tief gestapelt). Geld, welches für andere Zwecke hätte gut eingesetzt werden können. Damals wollten wir alle Gemeindevertreter*innen mit tablets ausstatten, so dass die Unterlagen nicht […]
Schade drum, aber die hier von der SPD Helsa vorgetragenen Argumentation schafft es nicht nur in die Medien, sondern bekommt sogar politische Mehrheiten. Das Ergebnis ist fatal, denn so schaffen wir es eben in keinem Fall. (hna vom 27.11.17)
