Arbeitskreis zur Finanzierung der neuen Kindertagesstätte

Die schwierigen Dinge macht man wohl besser im Geheimen. Die CDU nennt es Pseudo-Bürgerbeteiligung und selbst die Kommunalaufsicht meint: Außerdem sollte der beschlossene Grundsatz der Nichtöffentlichkeit von Sitzungen des Arbeitskreises aufgrund der mangelnden Transparenz überprüft werden. Gut ist, dass wir jetzt wissen, wie wir die Hessische Gemeindeordnung umgehen können, wenn sie uns mal nicht passt: […]

Stark vor Ort
mit Bürgerbeteiligung

Nachdem der Parteivorsitzende der CDU in Kaufungen sich in Sachen Bürgerbeteiligung in der letzten Gemeindevertretersitzung äußerte, wollen wir heute erneut auf die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU hinweisen. Die Positionen, die in Kaufungen von Seiten der CDU in Sachen Bürgerbeteiligung vertreten wird, fallen weit hinter den Status Quo und hinter die aktuelle Forschungslage zurück. Wir müssen […]

Bürgerbeteiligung – Von Anderen Lernen

Heidelberg Die Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung wurden vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung erarbeitet und im Juli 2012 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Sie bilden die Grundlage für alle laufenden Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg. Um die Ernsthaftigkeit zu unterstreichen, wurde auch eine Satzung über Verfahrensregeln für Bürgerbeteiligung verabschiedet. Gießen Kern der neuen Beteiligungskultur ist u.a.: Künftig wird eine Vorhabenliste […]

Das ist jetzt keine Glosse!

Der Ausschuss Jugend Sport Soziales Kultur beschäfigt sich ja unter anderem mit der Kaufunger Kinderbetreuung. Am 9. Oktober fassten wir  folgenden Beschluss: Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Planung eines bedarfsgerechten Angebotes laufend fortzuschreiben und der Gemeindevertretung zum Beginn jedes Kindergartenhalbjahres vorzulegen. Dabei soll der Gemeindevorstand der Gemeindevertretung auch einen Bericht über die Auslastung der gemeindlichen […]