Auf der Seite der Gemeinde Kaufungen findet sich unter dem Stichwort Bürgerhaushalt 2017 die Rede, die der Bürgermeister im November 2016 gehalten hat. Zwar haben wir unterschiedliche Auffassung zur Definition von Bürgerhaushalt, auch sind wir nicht der Ansicht, dass wir von guter Zusammenarbeit sprechen können. Wir sind sogar der Ansicht, dass die Art und Weise […]
Die SPD wird zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Finanzierung der jüngst beschlossenen neuen Kindertagesstätte stellen. Wie in der letzten Ausgabe des Infobriefs mit dem Antrag der CDU, setzen wir uns hier mit diesem Antrag auseinander. Der Antrag teilt sich in sieben Punkte mit einer anschließenden Begründung. Vorab: Klar ist, dass wir die […]
Das Spardiktat geht weiter. Das Problem taucht u.a. in der Formulierung “finanziell unter die Arme greifen” auf. Zuerst werden die Kommunen finanziell so knapp ausgestattet, dass “freiwillige Leistungen” zu einem Witz verkommt. Und dann bietet man ihnen unter Bedingungen finanzielle Unterstützung an. Das hat nichts mit kommunaler Selbstverwaltung zu tun. Selbstverständlich sind die angebotenen 4,1 […]
Folgt die CDU Kaufungen der CDU in Niestetal? Kommt der kostensparende Vorschlag der Grünen Linken Liste Kaufungen (wir berichteten 2011 bereits darüber) nun doch wieder in der Gemeindevertretung an? Und warum ist es so schwer mit Vorschlägen zu landen, die der Gemeinde Kosten einsparen? Wirklich nur, weil die Vorschläge von der GLLK sind? Anfang 2012 […]
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kaufungen möge beschließen: Unter dem Motto “Richtig gut. Aufwerten jetzt! Erzieherinnen verdienen mehr” setzen sich die Gewerkschaften ver.di und GEW gemeinsam mit Erzieher/innen und Sozialarbeiter/innen für einen besseren Tarifvertrag für die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten ein. Dabei geht es nicht nur einfach um durchschnittlich zehn Prozent mehr Lohn. Es […]
