Das ist die Summe, die Kaufungen investieren darf. Diese Summe wird über das kommunale Investitionsprogramm zur Verfügung gestellt. Schon in Kürze wird die Gemeindevertretung darüber entscheiden, wie das Geld verwendet werden soll. Da wurden die Gemeinden jahrelang kurz gehalten, die freiwilligen Leistungen werden abgebaut und jetzt stellt sich der Minister hin und öffnet scheinbar die […]
Wir bleiben dabei: Diese Autobahn ist unnötig. Richtig wäre es gewesen, schon früh mit Ortsumfahrungen zu arbeiten. Das ist politisch immer wieder gefordert worden, aber andere Interessen wiegen schwerer. So sind es zur Zeit Großinvestoren wie z.B. Versicherungen, die 100te Millionen in den privaten Autobahnbau investieren wollen, um sich so eine gute Rendite sichern zu […]
Nun, wir wissen es nicht. Sicherlich: Ein Antrag wäre es wert. Machen wir auch. Aber eigentlich könnte das alles schon am Start sein. Dafür benötigt es keine Gemeindevertretung, sondern das könnte der Gemeindevorstand bzw. der Bürgermeister einfach so umsetzen. Ach ja, die rechtlichen Aspekte und wie geht das denn? Wie wäre es damit, wenn wir […]
Im anhängenden Artikel aus der Behörden Spiegel vom März 2016 findet sich ein interessantes Beispiel für eine direkte Einwohnerbeteiligung. Zum Lesen des gesamten Artikels bitte auf das Bild klicken.
