Zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer

Das war klar, dass diese Erhöhung kommt. Die Gemeinde braucht Geld, anders ist zum Beispiel die von Grünen und CDU beschlossene Sanierung des Bürgersaals nicht zu stemmen. Auch die Grüne Linke Liste Kaufungen hat sich für die Erhöhung ausgesprochen, jedoch wollten wir diese schon zum Beginn des Jahres 2012 starten und damit im Februar 2012 […]

GLLK und der Antrag zu den Tarifforderungen

Nach unserer letzten Fraktionssitzung haben wir einen Antrag zu den Tarifforderungen und der derzeitigen Verhanldung im öffentlichen Dienst eingebracht und diesen kurze Zeit später wieder zurückgezogen. Aus den eigenen Reihen wurde Diskussionsbedarf angemeldet. Das ist uns wichtig bei der Grünen Linken Liste Kaufungen. Dass wir mal intern auch unterschiedlicher Meinung sein können, ist gut und […]

Auftrag der Kommunalpolitik:
Bürger beteiligen

„Menschen engagieren sich vor Ort in der Kommune. Ehrenamtlich übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung und tragen zum Gelingen unserer repräsentativen Demokratie bei. Sie beteiligen sich bereits an der demokratischen Willensbildung und der Kommunalen Selbstverwaltung. Kommunalpolitiker sind der erste Baustein einer  aktiven Bürgergesellschaft! Die Rahmenbedingungen für das kommunalpolitische Ehrenamt sind enger geworden, Gestaltungsspielräume eingeschränkt und im […]