Auf der Seite des Deutschlandfunks heißt es: Die Proteste gegen den Bahnhofsumbau in Stuttgart habe in Sachen Bürgerbeteiligung einiges verändert, sagte der Planungstheoretiker Klaus Selle im Deutschlandfunk. Er warnte aber gleichzeitig vor neuen Entwicklungen, in denen eine Beteiligung nur vorgetäuscht wird. Vielerorts mache man vielerorts ein großes Theater und tue so, als würde man die […]
Nach langen Verhandlungen haben sich CDU und Bündnis90/Die Grünen auf einen Koalitionsvertrag in Hessen geeinigt. In einem solchen Vertrag finden sich viele Aspekte, die auch für die Gemeinden in Hessen relevant sind und Auswirkungen haben auf die Kommunalpolitik. Wir haben den Koalitionsvertrag studiert und herausgefiltert, was unserer Ansicht nach für die Kaufunger Politik Relevanz haben […]
Seit dem 10. Januar können die Freiburgerinnen und Freiburger den Haushalt mitgestalten. Auf der Internetseite heißt es dazu: Was geht mich der städtische Haushalt an? Das Angebot der Bücherei, Radwege, Kindergartenplätze oder Schwimmbäder – das alles hat mit dem städtischen Haushalt zun tun. Was ist Ihnen wichtig? Bringen Sie sich ein und sagen Sie der […]
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Leitfaden zur Öffentlichkeitsbeteiligung erstellt. Der zuständige Minister Duin schreibt im Vorwort: In der Öffentlichkeit strittige Vorhaben können hingegen durch frühzeitige Öffentlichkeitsarbeit, Transparenz der Planungen, Dialog und erweiterte Beteiligung – insbesondere durch die Verzahnung von informeller Beteiligung mit dem formellen Beteiligungsprozess – […]
“Menschen engagieren sich vor Ort in der Kommune. Ehrenamtlich übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung und tragen zum Gelingen unserer repräsentativen Demokratie bei. Sie beteiligen sich bereits an der demokratischen Willensbildung und der Kommunalen Selbstverwaltung. Kommunalpolitiker sind der erste Baustein einer aktiven Bürgergesellschaft! Die Rahmenbedingungen für das kommunalpolitische Ehrenamt sind enger geworden, Gestaltungsspielräume eingeschränkt und im […]
