Monat: Oktober 2014
TTIP vor Ort
Dass sich TTIP auch in den Kommunen auswirken wird, haben wir ja schon mehrfach deutlich gemacht. Nun gibt es eine neue Broschüre dazu, die uns allen deutlich machen könnte, was die Auswirkungen sind. Der Widerstand nimmt zu. Heute (13.10.14) tagt der Petitionsausschuss im Bundestag zu dieser Angelegenheit. Mal sehen, ob sich was rührt in unserer […]
Harmonie nach der Sitzung
Zwar geht es in den Ausschüssen und auch in der Gemeindevertretung durchaus kontrovers zu, aber wir finden doch auch immer wieder zusammen. So musste sich der Fraktionsvorsitzende Steffen Andreae in der letzten Haupt- und Finanzausschuss vom Vorsitzenden Erwin Schmidt anhören, dass es nicht richtig sei, „Wortprotokolle“ zu schreiben. Herr Schmidt war es unangenehm, dass sich […]
Thema Kommunale Verwaltungsgemeinschaft
Unverständlich war das Verhalten der SPD in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Oktober zu ihrem eigenen Antrag für eine Verwaltungsgemeinschaft mit Helsa. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte an diesem Antrag schon Änderungen vorgenommen. So war aus dem Wunsch der SPD eine Verwaltungsgemeinschaft zu bilden, also gleich Fakten zu schaffen, ein Prüfauftrag geworden. Der Vorsitzende […]
Thema Grundsteuer
Den Antrag zur Erhöhung der Grundsteuer nutzte der Fraktionsvorsitzende Steffen Andreae in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Oktober zur Darstellung der Haltung der Grünen Linken Liste Kaufungen bei den kommenden Haushaltsberatungen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fragte ich, ob die Anwesenden denn der Ansicht sind, dass […]