Wie wir auch hier schon diskutiert haben, gibt es derzeit Überlegungen von Seiten der SPD mit Helsa zusammen eine Verwaltungsgemeinschaft zu bilden. Dies soll, so der Wunsch aller Fraktionen, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses besprochen werden. Damit Sie sich mit der Materie vertraut machen können, stellen wir auf unsere Internetseite Informationen für […]
Dass sich TTIP auch in den Kommunen auswirken wird, haben wir ja schon mehrfach deutlich gemacht. Nun gibt es eine neue Broschüre dazu, die uns allen deutlich machen könnte, was die Auswirkungen sind. Der Widerstand nimmt zu. Heute (13.10.14) tagt der Petitionsausschuss im Bundestag zu dieser Angelegenheit. Mal sehen, ob sich was rührt in unserer […]
Zwar geht es in den Ausschüssen und auch in der Gemeindevertretung durchaus kontrovers zu, aber wir finden doch auch immer wieder zusammen. So musste sich der Fraktionsvorsitzende Steffen Andreae in der letzten Haupt- und Finanzausschuss vom Vorsitzenden Erwin Schmidt anhören, dass es nicht richtig sei, “Wortprotokolle” zu schreiben. Herr Schmidt war es unangenehm, dass sich […]
Unverständlich war das Verhalten der SPD in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Oktober zu ihrem eigenen Antrag für eine Verwaltungsgemeinschaft mit Helsa. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte an diesem Antrag schon Änderungen vorgenommen. So war aus dem Wunsch der SPD eine Verwaltungsgemeinschaft zu bilden, also gleich Fakten zu schaffen, ein Prüfauftrag geworden. Der Vorsitzende […]
