Aktualisierung Unserem Antrag wurde in der Gemeindevertretung (siehe unten) stattgegeben, so dass wir das im Zuge der Haushaltsberatungen 2014 ausprobieren konnten. Im Haupt- und Finanzausschuss gab es für diese Anregung keine Gegenstimme. In der Dezembersitzung nutzen die Parteien und Wählervereinigungen die Sitzung, um grundsätzliche Stellungsnahmen abzugeben. SPD und GLLK brachten ihre Anträge schon in dieser […]
Nach langen Verhandlungen haben sich CDU und Bündnis90/Die Grünen auf einen Koalitionsvertrag in Hessen geeinigt. In einem solchen Vertrag finden sich viele Aspekte, die auch für die Gemeinden in Hessen relevant sind und Auswirkungen haben auf die Kommunalpolitik. Wir haben den Koalitionsvertrag studiert und herausgefiltert, was unserer Ansicht nach für die Kaufunger Politik Relevanz haben […]
Die folgende Anfrage haben wir am 6. Februar gestellt. Wir erwarten die Antworten in der nächsten Sitzung des betreffenden Ausschusses am 26. Februar 2014 und werden anschließend online darüber berichten. Mit dem am 01.01.2014 in Kraft getretenen Kinderförderungsgesetz (KiFöG) besteht für die Gemeinde Kaufungen die Möglichkeit, die bisherigen Standards der Kinderbetreuung in Kaufungen zu ändern. […]
Die Grüne Linke Liste nutzt regelmässig die Möglichkeit gemäß der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Anfragen an den Gemeindevorstand zu richten. Diese werden am Ende einer Sitzung der Gemeindevertretung entweder auf unseren Wunsch hin mündlich vorgetragen oder aber schriftlich ausgehändigt. Da wir mehr Menschen erreichen, wenn wir die öffentlichen Antworten hier publizieren, verzichten wir gelegentlich darauf, die […]
Im Wortlaut die Rede des Fraktionsvorsitzenden Steffen Andreae anlässlich der ersten Lesung des Haushalts 2014: Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine erste Lesung ermöglicht es, dass wir Zeit haben, nicht nur über die Details zu sprechen, sondern auch über die Situation insgesamt. Der ehemalige Bürgermeister der Stadt Mühlheim und heutige geschäftsführende Direktor des hessischen […]
