Das Bekenntnis der SPD

In der heutigen Sitzung des Jugend Sport Soziales Kultur Ausschusses geht es um unseren Antrag zum Erhalt der Qualität in der Kaufunger Kinderbetreuung. Dieser Antrag, wie auch der Änderungsantrag der SPD, kann im Rats- und Informationssystem eingesehen werden. Im Antrag der SPD, der aus Gründen gestellt wurde, die uns noch nicht bekannt sind, finden sich […]

Antrag eines Antrags, Anfrage- und Beschlusscontrollings

Für die Gemeindevertreterinnen und -vertreter ist es gelegentlich gar nicht so leicht, herauszufinden, wo denn nun ein Antrag liegt, ob eine Anfrage schon beantwortet wurde und wie sich ein Beschluss verändert hat. Damit in der Verwaltung nichts unter den  Tisch fällt, werden die Eingänge und die bearbeiteten Anfragen notiert und verzeichnet. Das ist sinnvoll. Uns […]

Zur „Idee“ vom Bürgermeister Sparvorschläge zu fordern

Die Grüne Linke Liste Kaufungen bedankt sich bei der CDU und der HNA für das Interview mit Stefan Röttger und Erwin Schmidt. Überschrieben ist der Beitrag, der am 2.5.14 erschien, mit „CDU fordert Sparvorschläge von Bürgermeister Roß“. (Als Grundlage diente wohl die auf der Internetseite der CDU veröffentlichte Presseerklärung.) Die Grüne Linke Liste Kaufungen ist […]

Der Herbsterlass, die Schuldenbremse und andere Grausamkeiten

Nun geht es ans Eingemachte. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger haben sich eine Schuldenbremse gewünscht. Immerhin 30 % haben sich dagegen ausgesprochen. Und viele haben sich das Ganze von vornherein anders gewünscht oder eben nicht weit genug gedacht. Richtigerweise heißt es auf der Informationsseite der CDU zur Schuldenbremse: Die Regelung ist ausschließlich auf das […]

Kommunale Finanzaufsicht und die Finanzen der Gemeinde Kaufungen

Am 3. März hat der Hessische Innenminister die Aufsichtsbehörden angewiesen, an die Genehmigung von kommunalen Haushalten noch höhere Hürden als bisher anzulegen. Das Papier hat es in sich. Wenn dieses in Kaufungen beachtet und umgesetzt wird, bedeutet es in fast allen Bereichen höhere Steuern, Gebühren und Beiträge.  Die GLLK stellt sich inzwischen die Frage, ob […]