Positionspapier zur Änderung
des §121 HGO
Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden

Positionspapier als Download Trotz weiter bestehender Kritik begrüßt die Grüne Linke Liste Kaufungen den Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP für ein Gesetz zur Änderung der § 121 der Hessischen Gemeindeordnung. Eine sinnvolle Korrektur findet durch den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/4653 zu Drucksache 18/4031) statt. Durch die Änderung werden Rechtsunsicherheiten ausgeschlossen, der […]

Torsten Felstehausen
Bürgermeisterkandidat in
Hessisch-Lichtenau

Presseerklärung (pdf) Torsten Felstehausen, Mitglied der Fraktion der Grünen Linken Liste Kaufungen, kandidiert in Hessisch-Lichtenau als Bürgermeister. Dass Bündnis90/Die Grünen  in Hessisch Lichtenau sich mit großer Mehrheit für Torsten Felstehausen ausgesprochen hat, verwundert uns nicht. Als Gemeindevertreter hat Felstehausen schon in kurzer Zeit wichtige Themen kompetent besetzt. Seine Arbeit zum Thema „Konzessionsverträge“ hat letztendlich dazu […]

Gemeinsame Presseerklärung SPD, Grüne und GLLK

Übernahme der kommunalen Stromnetze in Kaufungen SPD, Grüne und GLLK wollen ein neues Verfahren Mit einem gemeinsamen Antrag für die Gemeindevertretersitzung am 25. Oktober 2011 wollen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und GLLK den Gemeindevorstand beauftragen, ein neues Verfahren für den Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages für die Gemeinde Kaufungen durchzuführen. Ein neues Positionspapier der […]

Was hat Kaufungen mit Japan und Fukushima zu tun?

Derzeit geht es um die Gründung eines Regionalwerks für die Übernahme der Stromnetze. Einige Parteien wollen die E.ON an diesem Regionalwerk beteiligen. Das lehnen wir ab, denn wir suchen Partner, für die nachhaltige Energie nicht nur ein Marktsegment ist. Wir brauchen Partner, die sich grundsätzlich für eine nachhaltige Energieversorgung entschieden haben. Dem E.ON Konzern, der […]

Presseerklärung zum Lebensmittelmarkt

Innenentwicklung muss Vorrang vor Außenentwicklung haben! Ortskernstärkung muss Präferenz vor Entwicklung an der Peripherie haben! Bei der Frage zum Standort des Lebensmittelmarktes geht es um mehr als um die Ansiedlungsfrage. Zentral ist die Entwicklung der Gemeinde im Ganzen. In diesem Prozess, an dem wir die Bürger im Dialog beteiligen wollen, geht es um Entwicklungsperspektiven für […]

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