Thema Kommunale Verwaltungsgemeinschaft

Unverständlich war das Verhalten der SPD in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Oktober zu ihrem eigenen Antrag für eine Verwaltungsgemeinschaft mit Helsa. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte an diesem Antrag schon Änderungen vorgenommen. So war aus dem Wunsch der SPD eine Verwaltungsgemeinschaft zu bilden, also gleich Fakten zu schaffen, ein Prüfauftrag geworden. Der Vorsitzende […]

Thema Grundsteuer

Den Antrag zur Erhöhung der Grundsteuer nutzte der Fraktionsvorsitzende Steffen Andreae in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10. Oktober zur Darstellung der Haltung der Grünen Linken Liste Kaufungen bei den kommenden Haushaltsberatungen. Meine sehr verehrten  Damen und Herren, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fragte ich, ob die Anwesenden denn der Ansicht sind, dass […]

Thema Bebauung am Kreisel

Das war mal wieder eine Gemeindevertretersitzung nach unserem Geschmack. Mit etlichen Redebeiträgen haben wir dafür gesorgt, dass die Themenbandbreite und die unterschiedlichen Positionen sichtbar wurden. Hier nun die Rede von Steffen Andreae zur Bebauung. Außerdem hat am Tag danch, die HNA sogleich darüber berichtet. Alle Informationen rund um den Rahmenplan liegen öffentlich aus. Meine sehr […]

Das Bekenntnis der SPD

In der heutigen Sitzung des Jugend Sport Soziales Kultur Ausschusses geht es um unseren Antrag zum Erhalt der Qualität in der Kaufunger Kinderbetreuung. Dieser Antrag, wie auch der Änderungsantrag der SPD, kann im Rats- und Informationssystem eingesehen werden. Im Antrag der SPD, der aus Gründen gestellt wurde, die uns noch nicht bekannt sind, finden sich […]

Antrag eines Antrags, Anfrage- und Beschlusscontrollings

Für die Gemeindevertreterinnen und -vertreter ist es gelegentlich gar nicht so leicht, herauszufinden, wo denn nun ein Antrag liegt, ob eine Anfrage schon beantwortet wurde und wie sich ein Beschluss verändert hat. Damit in der Verwaltung nichts unter den  Tisch fällt, werden die Eingänge und die bearbeiteten Anfragen notiert und verzeichnet. Das ist sinnvoll. Uns […]