Vor einiger Zeit haben wir einige Anfragen in Sachen Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gestellt. Wir schlugen unter anderem eine Ergänzung der Geschäftsordnung mit folgendem Absatz vor: (4) Es ist auch Aufgabe der Ausschüsse sich allgemein mit Angelegenheiten des Ausschusses zu beschäftigen. Dafür ist weder eine Beauftragung durch die Gemeindevertretung noch ein Antrag der Vertretung nötig. Die […]
Rede von Steffen Andreae zum CarSharing Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bedanke mich dafür, dass wir so weit gekommen sind, dass wir nun ein CarSharing-Angebot vorliegen haben. Doch das Angebot hat leider auch Haken. Wir steigen nicht in der unteren, sondern zumindest in der mittleren Preisklasse ein. Das wird es etwas schwerer machen, […]
Rede von Steffen Andreae zum Antrag „Kaufungen schafft Willkommenstruktur“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen haben wir diesen Antrag auf den Weg gebracht. Der Antrag ist zu einem großen Teil ein Prüfauftrag und ich gehe davon aus, dass eine weitsichtige Verwaltung – unabhängig eines solchen Antrags – sich viele der Fragen […]
Rede von Steffen Andreae Meine sehr verehrten Damen und Herren, den Bericht nehmen wir nur zur Kenntnis, was ja an sich noch keine Äußerung ist, ob etwas für gut oder für schlecht befunden wird. Und doch kann man davon ausgehen, dass wir nicht leichtfertig Dinge zur Kenntnis nehmen. Wenn wir sehen, dass jemand absichtlich z.B. […]
Folgt die CDU Kaufungen der CDU in Niestetal? Kommt der kostensparende Vorschlag der Grünen Linken Liste Kaufungen (wir berichteten 2011 bereits darüber) nun doch wieder in der Gemeindevertretung an? Und warum ist es so schwer mit Vorschlägen zu landen, die der Gemeinde Kosten einsparen? Wirklich nur, weil die Vorschläge von der GLLK sind? Anfang 2012 […]
